VG Creußen

Gemeinde Haag

Gemeinde Prebitz

Markt Schnabelwaid

 

Baugrund​​​​​​​

Zu den Infos und Bekanntmachungen Kommunalwahl 2020

 

ISEK

 

Krügemuseum Creußen

 

Mehrzweckhalle

 

Markgrafenkultur

 

WBA9

 

 

 

Fairtrade

Wir sind dabei!

 

 

 
Link verschicken   Drucken
 

Ausweitung der Notbetreuung in Schulen und Kindertageseinrichtungen

Am 24. April 2020 hat das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege in Abstimmung mit dem Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales erneut eine Allgemeinverfügung zum Besuch von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Heilpädagogischen Tagesstätten erlassen. Die Regelung, nach der Kinder bis einschließlich 26. April 2020 keine Kindertageseinrichtung, Kindertagespflegestelle oder Heilpädagogische Tagesstätte betreten dürfen, wurde bis einschließlich 10. Mai 2020 verlängert.

 

Alleinerziehende

Erwerbstätige Alleinerziehende können ihre Kinder zur Notbetreuung bringen, wenn sie aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten an einer Betreuung ihres Kindes gehindert sind. Auf eine Tätigkeit in einem Bereich der kritischen Infrastruktur kommt es dabei nicht an.

 

Wie bislang auch werden die Voraussetzungen für eine Notbetreuung mithilfe eines Formulars abgefragt, das auf unserer Homepage (siehe Downloadbereich unten) heruntergeladen werden kann. Bei bestehenden Zweifeln zur Erwerbstätigkeit kann nach wie vor auch eine Arbeitgeberbescheinigung, bei Selbständigen eine vergleichbare Bestätigung verlangt werden.

 

Alleinerziehend im Sinne der Allgemeinverfügung ist ein Elternteil, wenn das Kind mit ihm oder ihr in einem Haushalt wohnt und in diesem Haushalt keine weitere volljährige Person wohnt, die als Betreuungsperson dienen kann. Dabei kommt es darauf an, wo das Kind bzw. die volljährige Person mit Haupt- oder Nebenwohnsitz gemeldet sind. Als alleinerziehend im Sinne der Allgemeinverfügung gilt man auch, wenn der andere Elternteil aus gesundheitlichen Gründen oder anderen zwingenden Gründen ausfällt. Es muss sich dabei um gewichtige Gründe handeln, z. B. Krankenhausaufenthalt, Bettlägerigkeit oder Entbindung. Kein Grund ist die berufsbedingte Abwesenheit des anderen Elternteils (z B. ein Elternteil arbeitet die ganze Woche in einer anderen Stadt etc.).

 

Ein Elternteil im Bereich kritische Infrastruktur

Lebt das Kind in einem gemeinsamen Haushalt mit beiden Elternteilen, so genügt es ab dem 27. April 2020, wenn nur ein Elternteil in einem Bereich der kritischen Infrastruktur tätig ist.

Auf der nachfolgend genannten Webseite finden Sie insbesondere aktuelle Informationen zu der Frage, welche Branchen zu den Bereichen der kritischen Infrastruktur gehören:

https://www.stmas.bayern.de/coronavirus-info/corona-kindertagesbetreuung.php  

 

Dass Baumärkte, Gartencenter, Buchhandlungen Friseure etc. nun oder in näherer Zukunft wieder öffnen dürfen, bedeutet ausdrücklich nicht, dass es sich hierbei um kritische Infrastruktur im Rahmen der Notbetreuung handelt.

 

In der Elternerklärung erklärt ein Elternteil, dass sie/er in der kritischen Infrastruktur tätig ist. Hat die Leitung der Kindertageseinrichtung bzw. die Kindertagespflegeperson Zweifel an der Zugehörigkeit einer bestimmten Tätigkeit zur kritischen Infrastruktur, wendet sie sich zur Klärung an das zuständige Jugendamt. Arbeitgeberbestätigungen können hier nur dazu dienen, die jeweilige Tätigkeit des Elternteils zu beschreiben bzw. die dienstliche/betriebliche Notwendigkeit der Tätigkeit zu bestätigen. Das Jugendamt kann ggf. eine Klärung über die Bezirksregierungen mit dem StMAS herbeiführen. Diese abgestufte Vorgehensweise bei der Klärung von Zweifelsfällen dient der Sicherstellung eines möglichst einheitlichen Vollzugs.

 

Abschlussschüler

Auch Abschlussschüler/-innen können ihre Kinder in der Notbetreuung betreuen lassen, wenn sie aufgrund des Besuchs des Unterrichts der Abschlussklasse an einer Betreuung gehindert sind. Wer als Abschlussschüler/-in gilt, geht aus Ziffer 2.4 der Allgemeinverfügung hervor. Bei Zweifeln ist die entsprechende Schule zu kontaktieren.

 

Keine andere Betreuungsperson im Haushalt

Voraussetzung der Notbetreuung ist künftig, dass das Kind nicht durch eine andere im gemeinsamen Haushalt lebende volljährige Person betreut werden kann.

Insbesondere kann das Kind aufgenommen werden,

 

  • wenn der Partner aufgrund eigener Erwerbstätigkeit (auch im Home Office) die Kinderbetreuung nicht übernehmen kann
  • wenn der Partner zwar zuhause ist, aber bspw. aufgrund einer schweren Erkrankung die Betreuung nicht übernehmen kann.

 

Auch volljährige Geschwister können die Betreuung übernehmen, wenn sie zur Verfügung stehen.