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Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB): Bebauungsplan "AU IV" im Stadtteil Creußen sowie 11. Änderung des Flächennutzungsplanes Stadt Creußen im Parallelverfahren

Nach Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB hat der Stadtrat der Stadt Creußen in seiner Sitzung am 06.05.2019 die Planentwürfe der Flächennutzungsplanänderung sowie der Bebauungsplanaufstellung mit integrierter Grünordnung für das Allgemeine Wohngebiet "Au IV" - jeweils in der Fassung vom 06.05.2019 - gebilligt.

 

Die Entwürfe mit Begründung und Anlagen in der Fassung vom 06.05.2019 werden in der Zeit  

 

von Dienstag, 11. Juni 2019 bis einschließlich Freitag, 12. Juli 2019

 

im Verwaltungsgebäude der Verwaltungsgemeinschaft Creußen, Bahnhofstr. 11, 95473 Creußen, Flur Erdgeschoss, während der üblichen Öffnungszeiten (Montag bis Mittwoch von 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr, Donnerstag von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr und Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr) zur jedermanns Einsicht ausgelegt. 

Außerdem stehen Ihnen die Planunterlagen gemäß § 4a Abs. 4 BauGB auch unten im Download zur Verfügung. 

 

Während der Auslegefrist können Anregungen und Stellungahmen schriftlich oder zur Niederschrift gebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Planung unberücksichtigt bleiben. 

 

Es wird gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 und § 4a Abs. 6 BauGB darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können, sofern der Stadt Creußen deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist. 

 

Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. 

 

Ergänzend wird bei Flächennutzungsplänen darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren (§ 7 Abs. 2 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz) gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können (§ 3 Abs. 3 Bau GB). 

 

Im Rahmen der Auslegung liegen folgende wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen vor: 

  • Stellungnahme der Fachstellen am Landratsamt Bayreuth zu den Themen Einleiten von Niederschlagswasser in das Grundwasser, Immissionsschutz, Bodenschutz, Landschafts- und Ortsbild, Barrierefreiheit, Ausgleichsflächen, Landschaftsschutzgebiet, Brandschutz; 
  • Stellungnahme Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zum Thema Baumfallbereich; 
  • Stellungnahme Wasserwirtschaftsamt Weiden zum Thema Wasserversorgung, Grundwasserschutz, Abwasserentsorgung, Oberflächengewässer; 
  • Stellungnahme Bayerischer Bauernverband zum Thema Verbrauch landwirtschaftlicher Flächen; 
  • Stellungnahme Deutsche Bahn AG zum Thema Emissionen; 
  • Stellungnahme Bund Naturschutz zum Thema Landschaftsschutzgebiet, Flächenverbrauch. 

 

Weiter sind folgende Arten umweltbezogener Informationen verfügbar: 

  • Integrierter Grünordnungsplan; 
  • Umweltbericht zum Bebauungsplan und Flächennutzungsplan mit detaillierten Aussagen zu den Schutzgütern Boden, Klima/Luft, Wasser, Pflanzen und Tiere und deren Lebensräume, Landschaft, Menschen, Kultur- und sonstige Sachgüter, Wechselwirkung sowie Ausgleichserfordernis (naturschutzrechtliche Eingriffsregelung).